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Samstag, 24. Februar 2018
Black three poles wifi router on the white table

Zum Filesharing eines Films über einen fremden WLAN-Anschluß

Wie steht es um die Haftung für einen fremden Filsharer und mit den Anforderungen an die Sicherung eines WLAN-Anschlusses?
Der Verkauf des Original Datenträgers ist erlaubt. Das hat der EuGH entschieden (Bild: © tatabrada)

Das Original einer Software-CD darf verkauft werden, nicht aber die Sicherungskopie

Der EuGH hat entschieden, dass der Erwerber eines Computerprogramms berechtigt ist, den Original-Datenträger zu verkaufen. Seine Sicherungskopie dieses Programms darf er dem Erwerber aber nicht übergeben. Auch dann nicht, wenn der Originaldatenträger beschädigt oder zerstört wurde oder verloren gegangen ist.
Eine kunstvolle Handschrift, seltenes Gut? (Bild: © ambientideas)

Zum Urheberrechtsschutz einer Handschrift

Der Handschrift eines Menschen kommt in der Regel kein Werkcharakter zu. Trotzdem: Auch Schriftzeichen sind zur künstlerischen Gestaltung fähig, weil auch Erzeugnisse, bei denen der künstlerische Gedanke etwa nur in Form der Linienführung zum Ausdruck kommt, Schutz genießen.
Bild: © belchonock - Golden scales of justice, gavel and books isolated on white

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

DEUTSCHLAND/BGH - Markenstreit "PUMA" gegen "PUDEL". Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke auch dann verlangen, wenn keine Verwechslungsgefahr vorliegt, der Grad der Ähnlichkeit zwischen den beiden Marken jedoch so groß ist, dass die beteiligten Verkehrskreise sie gedanklich miteinander verknüpfen.
Bild: © ronfromyork - USB memory stick resting on European banknotes.

Festplattenabgabe seit 1. Oktober 2015 in Österreich Kraft

Seit 1. Oktober 2015 ist die Festplattenabgabe in Kraft, auch wenn die genaue Höhe noch zwischen Handel und Künstlervertreter ausgehandelt werden muss.
Bild: © riedochse - printed 386 assembler source code

Vertragsrecht: Quellcode-Herausgabepflicht? Nicht unbedingt.

Die Antwort auf die Frage, ob aus einem Software-Erstellungsvertrag die Überlassung des Quellcodes geschuldet wird, hängt in erster Linie von den getroffenen Vereinbarungen ab. Fehlt eine ausdrückliche Vereinbarung, orientiert sich die Auslegung am Zweck des Vertrages.

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