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Donnerstag, 19. April 2018
Black three poles wifi router on the white table

Zum Filesharing eines Films über einen fremden WLAN-Anschluß

Wie steht es um die Haftung für einen fremden Filsharer und mit den Anforderungen an die Sicherung eines WLAN-Anschlusses?
Der Verkauf des Original Datenträgers ist erlaubt. Das hat der EuGH entschieden (Bild: © tatabrada)

Das Original einer Software-CD darf verkauft werden, nicht aber die Sicherungskopie

Der EuGH hat entschieden, dass der Erwerber eines Computerprogramms berechtigt ist, den Original-Datenträger zu verkaufen. Seine Sicherungskopie dieses Programms darf er dem Erwerber aber nicht übergeben. Auch dann nicht, wenn der Originaldatenträger beschädigt oder zerstört wurde oder verloren gegangen ist.
Eine kunstvolle Handschrift, seltenes Gut? (Bild: © ambientideas)

Zum Urheberrechtsschutz einer Handschrift

Der Handschrift eines Menschen kommt in der Regel kein Werkcharakter zu. Trotzdem: Auch Schriftzeichen sind zur künstlerischen Gestaltung fähig, weil auch Erzeugnisse, bei denen der künstlerische Gedanke etwa nur in Form der Linienführung zum Ausdruck kommt, Schutz genießen.
Bild: © macor - Interview

Bundesgerichtshof zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

Der Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Übernahme von Teilen eines Exklusivinterviews in Fernsehsendungen eines konkurrierenden Senders entschieden.
Bild: © jazzia - Modern Library - vector illustration on white background.

Darf der Auftraggeber einer Individualsoftware diese selbst verändern und weiterentwickeln?

Im Verfahren ging es dabei unter anderem um die Frage, ob die Auftraggeberin nur das Recht erworben habe, die Software zu eigenen Zwecken nach Maßgabe der erworbenen Lizenzen auf mehreren Arbeitsplätzen zu installieren und zu benützen aber nur insoweit zu bearbeiten, als diese für die bestimmungsgemäße Benutzung im Rahmen der freien Werknutzung notwendig sein.
Bild: © belchonock - Golden scales of justice, gavel and books isolated on white

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

DEUTSCHLAND/BGH - Markenstreit "PUMA" gegen "PUDEL". Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke auch dann verlangen, wenn keine Verwechslungsgefahr vorliegt, der Grad der Ähnlichkeit zwischen den beiden Marken jedoch so groß ist, dass die beteiligten Verkehrskreise sie gedanklich miteinander verknüpfen.

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