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Freitag, 21. September 2018
Black three poles wifi router on the white table

Zum Filesharing eines Films über einen fremden WLAN-Anschluß

Wie steht es um die Haftung für einen fremden Filsharer und mit den Anforderungen an die Sicherung eines WLAN-Anschlusses?
Der Verkauf des Original Datenträgers ist erlaubt. Das hat der EuGH entschieden (Bild: © tatabrada)

Das Original einer Software-CD darf verkauft werden, nicht aber die Sicherungskopie

Der EuGH hat entschieden, dass der Erwerber eines Computerprogramms berechtigt ist, den Original-Datenträger zu verkaufen. Seine Sicherungskopie dieses Programms darf er dem Erwerber aber nicht übergeben. Auch dann nicht, wenn der Originaldatenträger beschädigt oder zerstört wurde oder verloren gegangen ist.
Eine kunstvolle Handschrift, seltenes Gut? (Bild: © ambientideas)

Zum Urheberrechtsschutz einer Handschrift

Der Handschrift eines Menschen kommt in der Regel kein Werkcharakter zu. Trotzdem: Auch Schriftzeichen sind zur künstlerischen Gestaltung fähig, weil auch Erzeugnisse, bei denen der künstlerische Gedanke etwa nur in Form der Linienführung zum Ausdruck kommt, Schutz genießen.
Bild: © SeanPrior - Pharmacist showing a drug box to a young woman in the pharmacy

Wie ist das angemessene Entgelt im Fall einer Rechtsverletzung zu bemessen, wenn des Erzeugnis im Ausland vertrieben wird und dort gar kein Schutz besteht?

Ein Arzneimittel war sowohl in Österreich aber auch - ein großer Teil - in das Ausland verkauft worden. Im europäischen Ausland bestand zu diesem Zeitpunkt aber offenbar kein Patentschutz mehr.
Bild: © ronfromyork - USB memory stick resting on European banknotes.

Festplattenabgabe seit 1. Oktober 2015 in Österreich Kraft

Seit 1. Oktober 2015 ist die Festplattenabgabe in Kraft, auch wenn die genaue Höhe noch zwischen Handel und Künstlervertreter ausgehandelt werden muss.
Bild: © witoldkr1 - source of crystal water on brown green background

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