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Montag, 26. Juni 2017
Black three poles wifi router on the white table

Zum Filesharing eines Films über einen fremden WLAN-Anschluß

Wie steht es um die Haftung für einen fremden Filsharer und mit den Anforderungen an die Sicherung eines WLAN-Anschlusses?
Der Verkauf des Original Datenträgers ist erlaubt. Das hat der EuGH entschieden (Bild: © tatabrada)

Das Original einer Software-CD darf verkauft werden, nicht aber die Sicherungskopie

Der EuGH hat entschieden, dass der Erwerber eines Computerprogramms berechtigt ist, den Original-Datenträger zu verkaufen. Seine Sicherungskopie dieses Programms darf er dem Erwerber aber nicht übergeben. Auch dann nicht, wenn der Originaldatenträger beschädigt oder zerstört wurde oder verloren gegangen ist.
Eine kunstvolle Handschrift, seltenes Gut? (Bild: © ambientideas)

Zum Urheberrechtsschutz einer Handschrift

Der Handschrift eines Menschen kommt in der Regel kein Werkcharakter zu. Trotzdem: Auch Schriftzeichen sind zur künstlerischen Gestaltung fähig, weil auch Erzeugnisse, bei denen der künstlerische Gedanke etwa nur in Form der Linienführung zum Ausdruck kommt, Schutz genießen.
Bild: © SeanPrior - Pharmacist showing a drug box to a young woman in the pharmacy

Wie ist das angemessene Entgelt im Fall einer Rechtsverletzung zu bemessen, wenn des Erzeugnis im Ausland vertrieben wird und dort gar kein Schutz besteht?

Ein Arzneimittel war sowohl in Österreich aber auch - ein großer Teil - in das Ausland verkauft worden. Im europäischen Ausland bestand zu diesem Zeitpunkt aber offenbar kein Patentschutz mehr.
Bild: © macor - Interview

Bundesgerichtshof zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

Der Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Übernahme von Teilen eines Exklusivinterviews in Fernsehsendungen eines konkurrierenden Senders entschieden.
Bild: © belchonock - Golden scales of justice, gavel and books isolated on white

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

Die ursprüngliche Verbindung zwischen Text und Musik ist urheberrechtlich nicht geschützt.

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