Niederlande: Vorlagefrage an den EuGH zum Streaming

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In den Niederlanden hat in einem Rechtstreit der Antipirateriegruppe BREIN gegen Filmspeler.nl, einem Vertrieb von Streamingboxen, den Sachverhalt an den EuGH vorgelegt. Angeblich sind diese Boxen „pirateriekonfiguriert“. Der Vorwurf lautet, so berichtet TorrentFreak, dass die Boxen selbst zwar keinen Filme beinhalten aber vorinstallierte Apps, die es ermöglichen, rechtsverletzende Inhalte anzusehen.

Das Niederländische Gericht hat nun Fragen an den EuGH vorgelegt, ob das Streaming von Plattformen mit illegal hochgeladenen Filmen erlaubt ist oder ebenfalls illegal? Alternativ stellt sich die Frage, ob urheberrechtliche Grenzen in diesen Fällen doch nicht überschritten werden?

Daneben geht es um Fragen im Zusammenhang damit, ob der Verkauf vorprogrammierter bzw vorinstallerter Media-Player mit Links zu Pirateriequellen erlaubt ist, und ob es eine Rolle spielt, dass solche Add-Ons frei verfügbar sind.

Letztlich soll der EuGH die hochbrisante Frage beantworten, ob “es nach EU-Recht erlaubt ist, Inhalte mittels Streaming zu verbreiten, wenn der Inhalt von einer Drittanbieter-Website stammt, wo er ohne Erlaubnis des Rechteinhabers verfügbar ist?“

TorrentFreak

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