Auftragnehmer ist, wer mit der Herstellung beauftragt wurde und dem die konkrete Umsetzung der Vorgaben des Auftraggebers oblag (Bild: © Fraenks - SONY DSC)
Auftragnehmer ist, wer mit der Herstellung beauftragt wurde und dem die konkrete Umsetzung der Vorgaben des Auftraggebers obliegt (Bild: © Fraenks – SONY DSC)

In der Praxis ist die Frage nicht unwesentlich, wer im Fall einer Auftragsproduktion eigentlich Filmhersteller ist? Ist es der Auftraggeber oder der Auftragnehmer (das Produktionsunternehmen)?

Filmhersteller ist, wer im Rahmen seines Unternehmens die für das Zustandekommen des Filmwerks erforderlichen wirtschaftlichen und organisatorischen Leistungen erbracht hat. Dass seine Auftraggeber die für die Verwirklichung der Vorhaben erforderlichen Geldmittel zur Verfügung gestellt haben, steht dem nicht entgegen.[1]

Die Auftragnehmerin, die mit der Herstellung eines Werbetrickfilms beauftragt wurde und der die konkrete Umsetzung der Vorgaben des Auftraggebers oblag, kann durchaus als gewerbsmäßige Filmherstellerin im Sinn des § 38 Abs 1 UrhG angesehen werden.

Die Auftragnehmerin erstellte den Werbefilm und stellte für die Herstellung die Kosten dafür in Rechnung (samt Abgeltung des Senderechts für alle in Österreich empfangbaren deutschsprachigen Fernseh- und Kabelprogramme sowie die ausschnittsweise Verwendung einzelner Szenen im Internet für Kunden).

Daran ändert auch nichts, dass es im konkreten Fall einen Trickfilmzeichner gab, der mit seiner Erfahrung und Fertigkeit die Vorgaben der Auftragnehmerin technisch umsetzte.

Dem steht weder der Umstand entgegen, dass ein anderes Unternehmen das Gesamtwerbekonzept der Auftraggeberin erarbeitete und gewisse Vorgaben für den Werbefilm erstellte, noch dass dieses andere Unternehmen die Verwendung des Werbefilms (Einschaltung im Werbefernsehen etc) organisiert hat.[2]

_____________________________
[1] RIS-Justiz RS0076410, vgl RS0076456, RS0076483
[2] OGH vom 11.8.2015, GZ 4 Ob 118/15d

bildundrecht.at