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Freitag, 21. September 2018

bildundrecht

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bildundrecht.at informiert über Themen im Bereich der audiovisuellen Medien und über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Entwicklungen im Bereich des Urheberrechts und angrenzende Rechtsgebiete.
Bild: © belchonock - Golden scales of justice, gavel and books isolated on white

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

DEUTSCHLAND/BGH - Markenstreit "PUMA" gegen "PUDEL". Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke auch dann verlangen, wenn keine Verwechslungsgefahr vorliegt, der Grad der Ähnlichkeit zwischen den beiden Marken jedoch so groß ist, dass die beteiligten Verkehrskreise sie gedanklich miteinander verknüpfen.
Bild: © MaRoPictures - Stop Schild im Nirgendwo

Sperrverfügungen gegen Access-Provider

OGH - Access-Providern kann untersagt werden, ihren Kunden den Zugang zu einer Website zu vermitteln, auf der Schutzgegenstände ohne Zustimmung der Rechteinhaber zugänglich gemacht werden.

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