Ein Werbefilm ist ein Werk, unabhängig von der Vorlage.

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Der OGH hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Werbefilm (oder Sequenzen daraus) ein Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes ist. In diesem Fall stellte sich auch die Frage, ob dabei die Vorlage des Films relevant ist.[1]

Für ein ‚Werk‚ ist allein die individuelle Eigenart maßgebend. Das liegt vor, wenn sie sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abhebt.[2]

Im Plagiatsstreit entscheidet allein die Übereinstimmung zwischen dem Original und dem Verletzungsgegenstand im schöpferischen, also in jenem Teil des Originals, das diesem das Gepräge der Einmaligkeit gibt.

Ob dies für einen Werbefilm bzw bestimmte Sequenzen daraus zutrifft, ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen.[3]

Das Gericht kam dabei im konkreten Fall zum Ergebnis, dass ein Werkcharakters bei einer eigenartigen konkreten Umsetzung einer zeichnerischen Vorgabe gegeben ist.

Ob eine freie Benützung der Vorlage oder aber eine Bearbeitung vorliegt, ändert daran nichts, weil auch eine Bearbeitung (eigentümlichen Charakter vorausgesetzt) selbst urheberrechtlich geschützt ist.[4]

Die Übernahme wesentlicher Gestaltungselemente bedeutet einen Urheberrechtseingriff. Im Plagiatsstreit entscheidet allein die Übereinstimmung zwischen dem Original und dem Verletzungsgegenstand im schöpferischen, also in jenem Teil des Originals, das diesem das Gepräge der Einmaligkeit gibt.[5] Es kommt darauf an, ob der Gesamteindruck der gleiche ist.[6]

Das Gericht sah im charakteristischen Bewegungsmuster der Figur, den Gesten und Effekten einen Eingriff in das Ausschließlichkeitsrecht der Rechteinhaberin.[1]

(Mit der Frage, welche urheberrechtlichen Konsequenzen sich für einen Film ergeben, dessen Gestalter mit Zustimmung des Inhabers der Rechte am vorbestehenden Werk des Drehbuchs ausschließlich auf solche individuellen kreativen Elemente zurückgreifen, die in diesem Drehbuch und anderen vorbestehenden Werken bereits enthalten gewesen seien, befasste sich der OGH nicht. Nach Ansicht des OGH ergab sich das aus dem festgestellten Sachverhalt nicht.)

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[1] OGH vom 11.8.2015, GZ 4 Ob 118/15d
[2] RIS-Justiz RS0115496
[3] OGH 4 Ob 85/06p
[4] RIS-Justiz RS0076443
[5] RIS-Justiz RS0076468
[6] vgl OGH 4 Ob 9/96

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